Simbabwes Schulden in Gesundheit umwandeln!

Sonntag, 01.Dezember 2019, 17:23 Uhr
Weltgebetstag für Frauen – Deutsches Komitee e.V.
Eine Kampagne

Jedes Jahr erzählen uns Frauen aus einem Land zum Weltgebetstag im Gottesdienst aus ihrem Alltag und von ihrem Glauben. In diesem Jahr wurden wir nach Slowenien eingeladen und im kommenden Jahr lassen uns Christinnen aus Simbabwe an ihrem Leben teilhaben. Weltweit bringen wir in über 170 Ländern im gemeinsamen Gebet ihre Sorgen, Wünsche und Hoffnungen vor Gott. Gemeinsam setzen wir uns – im Gebet genauso wie in unserem alltäglichen Handeln – ein für Gerechtigkeit, Frieden und die Rechte von Frauen und Mädchen weltweit. So wirkt der Weltgebetstag auch über den jährlichen „Gebetstag“ hinaus, sei es durch eine Kampagne vor Ort oder die Unterstützung von Frauenorganisationen weltweit.
Der Weltgebettag umfasst zwei Aspekte: informiert beten und betend handeln.
Ein Gebet hilft und verleiht dann wirklich Kraft, wenn wir bereit sind, auch zu handeln.
Werden Sie aktiv – unterstützen Sie uns:
Wir bitten die Deutsche Bundesregierung um eine Schuldenumwandlung im kommenden Weltgebetstagland Simbabwe und brauchen dazu Ihre Unterschrift!
Die Regierung des Ex-Präsidenten Robert Mugabe wurde im Laufe seiner 37-jährigen Amtszeit immer autoritärer. Die Regierungspartei ZANU-PF ging systematisch gegen die Opposition vor und unterdrückte jede Form von Kritik. Das erlaubte Präsident Mugabe und seinen Gefolgsleuten ein System der Ausbeutung der Bevölkerung aufzubauen. Während die Wirtschaft des Landes zugrunde gerichtet wurde und die Bevölkerung immer mehr verarmte, bereicherten sich die Verantwortlichen durch ein korruptes System.
Auch externe Gründe spielten natürlich eine Rolle: die extreme Abhängigkeit vom Verkauf von Rohstoffen und damit von der kriselnden Weltwirtschaft, die Auflagen des Internationalen Währungsfonds sowie der Klimawandel mit seinen katastrophalen Folgen. Für das kommende Jahr ist eine extreme Dürreperiode vorausgesagt, die sich bereits ankündigt. Das entzieht zunehmend den Menschen ihre Lebensgrundlage und stürzt sie in eine humane Katastrophe.
Allein gegenüber Deutschland hat Simbabwe eine Schuldenlast von 730 Millionen Euro Schulden. Ein Großteil der Schulden in Deutschland geht auf Entwicklungsprojekte in der früheren Unabhängigkeitszeit ab 1980er Jahren zurück. Damals haben viele Entwicklungspolitiker aus Europa große Hoffnungen auf die junge Demokratie in Simbabwe gesetzt und waren entsprechend bereit, beim Aufbau mitzuhelfen. Weil Simbabwe zu der Zeit aber noch nicht zu den ärmsten Ländern, sondern zu dem „Mitteleinkommensländern“ gehörte, gab es aus Deutschland und einigen anderen Geberländern keine Zuschüsse, sondern zinsgünstige Kredite, um staatliches Handeln zu finanzieren. Wenn die Kredite nicht für den Konsum ausgegeben, sondern investiert werden, sollte der Ertrag der Investition die Rückzahlung des Kredits und die Zinszahlung ermöglichen. Solche Kalkulationen sind risikobehaftet. Durch Naturkatastrophen, der Verfall von Weltmarktpreisen, aber auch durch Korruption oder Missmanagement kann es passieren, dass die erhofften direkten oder indirekten Gewinne nicht erzielt werden. Ein Teil-Schuldenerlass ist dann die einzig sinnvolle Option. Seit den 1990er Jahren hat Simbabwe die meisten Auslandschulden nicht mehr abbezahlen können.
Der Erlass von Schulden kann auf verschiedene Weise gegeben werden. Eine Möglichkeit ist die Schuldenumwandlung: Der Gläubiger erklärt sich bereit, auf Forderungen zu verzichten, wenn im Gegenzug das Schuldnerland die freiwerdenden Mittel in Entwicklungsvorhaben im Inland einsetzt. Für Simbabwe bedeutet das, dass ein Schuldenerlass nicht den herrschenden Eliten, sondern denjenigen zugutekommt, die unter den Auswirkungen der Schuldenkrise am meisten zu leiden haben.
In der Bundesrepublik Deutschland gibt es seit 1993 ein Schuldenumwandlungsprogramm im Bundeshaushalt, das derzeit den Verzicht auf die Rückzahlung von bis zu 150 Millionen Euro aus früherer Entwicklungszusammenarbeit gestattet. Evaluierungen des Programms kamen zu durchweg positiven Ergebnissen hinsichtlich seiner entwicklungspolitischen Wirksamkeit.
Simbabwe ist eines von derzeit 21 Ländern, welche sich auf der Grundlage ihres Verschuldungs- und Einkommensniveaus für ein solches Vorgehen zum Erlass der Schulden qualifizieren. Umgesetzt wird eine Schuldenumwandlung vom Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) in Kooperation mit drei weiteren Ministerien und nur bei Zustimmung des Haushaltausschusses des Deutschen Bundestages. Ein formelles Antragsverfahren durch diese Instanzen wird vom BMZ in Gang gesetzt, wenn es eine grundsätzliche Übereinkunft mit dem Schuldnerland darüber gibt, dass überhaupt Schulden umgewandelt werden sollen, in diesem Fall für die Investition im Gesundheitsbereich. Wichtig ist, dass eine Schuldenumwandlung ohnehin nur umsetzbar ist, wenn Simbabwe das grundsätzliche Problem der Überschuldung angeht und mit seinen Gläubigern eine umfassende Umschuldung aushandelt. Dafür bietet der Abgang des langjährigen Präsidenten Robert Mugabe eine Chance. Im Prinzip sollten alle Beteiligten an einer solchen Entschuldung ein Interesse haben: Simbabwe bekäme dadurch wieder einen Zugang zu internationalen Krediten und neue Geldgeber können endlich wieder in diesem ressourcenreichen Land investieren.
Es stellt sich sicher die Frage, ob die deutsche Schuldenumwandlung nicht nur ein Tropfen auf dem heißen Stein sei- sie ist auf jeden Fall ein Instrument der Entwicklungsfinanzierung. Angesichts der desolaten sozialen und wirtschaftlichen Lage könnten die durch die Schuldenumwandlung frei werdenden Finanzierungsmittel einen großen Unterschied für die ärmsten und schwächsten simbabwischer Bürgerinnen und Bürger machen, die beispielsweise an HIV/AIDS erkrankt sind und absolut keinen Zugang zu entsprechenden medizinischer Versorgung haben.
Die Menschen in Simbabwe haben sich in zivilgesellschaftlichen Netzwerken bereits zum Schuldenproblem in ihrem Land positioniert und weisen darauf hin, dass für einen wirtschaftlichen Neuanfang und eine Lösung der Schuldenkrise ein Schuldenerlass unabdingbar ist. Jedoch muss jeder Erlass von Schulden der simbabwischen Bevölkerung zugutekommen und darf nicht an Strukturanpassungsmaßnahmen geknüpft sein, die in der Vergangenheit zum wirtschaftlichen Niedergang beigetragen hat.
Ohne diesen Schuldenerlass ist dieses Land gezwungen, neue Kredite aufzunehmen. Oder es kann öffentliche Leistungen so weit abbauen, dass es zur sozialen Katastrophe kommt. Das schlimmste Szenario wäre, das der Staat gänzlich aufhört, zu funktionieren, wie etwa in Somalia.
So rufen wir Sie auf: mit der Unterstützung Ihrer Unterschrift wendet sich der Weltgebetstag und alle beteiligten Organisationen an die Deutsche Bundesregierung. Eine große Anzahl an Unterschriften verleiht der Aktion ein Gewicht, das uns in wirkungsvoller Weise nicht nur informiert beten, sondern betend handeln lässt.
Weitere Informationen zum Weltgebetstag und zur Entschuldungskampagne Simbabwe finden Sie unter
https://weltgebetstag.de/aktionen


Sie können mich dazu ansprechen:
Kathrin Schwarze
E-Mail: kathrin.schwarze@gmx.net


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